Reale Welt holt Web 2.0 ein - Beispiel: Xing
§§ Jur-Blog.de §§ - Der Artikel über die wohl prominenteste Business-Plattform in Deutschland, Xing in der FAZ vom 10.08.2008 unter der Überschrift “Die große Zeitvernichtungsmaschine” fiel deutlich...
View ArticleBGH: Datenschutz-Einwilligung als AGB wirksam; HappyDigit-Kurz-Klausel nicht
§§ Jur-Blog.de §§ - BGH, Urteil vom 11.11.2009, Az. VIII ZR 12/08 – Auch der BGH hat nunmehr die vorformulierte Einwilligung zur Datenspeicherung und Verwendung elektronischer Daten am AGB-Recht...
View ArticleOVG Koblenz: Agrar-Subventionen 2008 mit Namensnennung der Empfänger
§§ Jur-Blog.de §§ - OVG Koblenz, Beschluss vom 10. Juli 2009, Az.: 10 B 10607/09.OVG – Der Empfänger von Agrarförderung für das Jahr 2008 muss die Veröffentlichung der Höhe der Subvention und von...
View ArticleLG Frankenthal: Verwertungsverbot für IP-Adress-Auskunft (Telekom) wegen...
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Frankenthal, Beschluss vom 21.05.2008, Az. 6 O 156/08 (n. rkr.) - Keine Abmahnungen mehr durch [… entfernt nach informellem Hinweis …] ? Erleichterung - Abmahnunwesen...
View ArticleLG Kiel: Schmerzensgeld für private Nacktfotos im Internet
§§ Jur-Blog.de §§ - LG Kiel, 27.04.2009, Az. 4 O 251/05 – Red. Leitsätze: Der Klägerin steht gegen den Beklagten aufgrund der unberechtigten Veröffentlichung und Verbreitung erotischer Fotos von ihr...
View ArticleVG Mainz: Landwirte – Subventionsdaten der EU dürfen nicht ins Internet
§§ Jur-Blog.de §§ - Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau darf vorerst Daten von Landwirten, die EG-Agrarbeihilfen erhalten haben (Antragsteller), nicht selbst im Internet...
View ArticleVGH Hessen: Namensnennung der Empfänger von EU-Agrarsubventionen im Internet...
§§ Jur-Blog.de §§ - Aktenzeichen: 10 B 1503/09 u. a. – Der Hess. VGH hat mit Beschlüssen vom 9. Juni 2009 in 73 Eilverfahren entschieden, dass die Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger...
View ArticleOVG SH: Namensnennung der Empfänger von Agrarsubventionen im Internet zulässig
§§ Jur-Blog.de §§ - OVG Schleswig-Holstein, Az: 2 MB 7/09, 2 MB 8/09, 2 MB 9/09 – Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat am 3.06.2009 in drei Eilverfahren entschieden, dass eine...
View ArticleBVerfG: Videomessung eines Geschwindigkeitsverstoßes verstieß gegen...
§§ Jur-Blog.de §§ - BVerfG, Beschluss vom 11.08.2009, Az. 2 BvR 941/08 – Keine hinreichende Rechtgrundlage hat das Verfassungsgericht in dem Erlass zur Überwachung des Sicherheitsabstandes nach § 4...
View ArticleEC-Abhebung auch ohne PIN
§§ Jur-Blog.de §§ - In der Sendung Plusminus ´Neuer ec-Karten-Betrug - Ist das Bezahlsystem überhaupt noch sicher?´ vom 27. Mai 2008 ist die bisherige Rechtsprechung zur Abhebung mit EC-Karte und ohne...
View Article